Datenschutz

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern nimmt den Schutz Ihrer personen­bezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten verarbeiten und zu welchem Zweck wir sie verwenden. Gleichzeitig haben wir technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen, um sicherzustellen, dass die Vorschriften zum Datenschutz von uns beachtet werden. Nähere Informationen finden Sie unter folgendem Link: www.regierung-mv.de/Datenschutz

Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzerinnen und Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

Unter personenbezogene Daten fallen Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, Mailadresse. Informationen, die nicht mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel die Anzahl der Nutzer bestimmter Internetseiten), fallen nicht darunter.

Wenn Sie Informationsmaterial bestellen, sich für den Presse-Abonnementdienst anmelden oder für Veranstaltungen der Landesregierung (z.B. Bürgerforen im Rahmen der Reihe „Landesregierung vor Ort“) anmelden, fragen wir Sie nach Ihrem Namen und anderen personenbezogenen Informationen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben.

Die Übermittlung Ihrer Daten erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung.

Wir verwenden die von Ihnen erhaltenen Informationen ausschließlich dazu, die von Ihnen bestellten Publikationen per Post zuzusenden bzw. Ihnen Hinweise auf neu eingestellte Pressemitteilungen nach Ihrer selbst getroffenen Auswahl zu geben bzw. das Anmelde­verfahren für Veranstaltungen zu erleichtern. Eine darüber hinaus gehende Verwendung Ihrer hierbei angegebenen Daten erfolgt nicht.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit a EU-Datenschutzverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern unterliegt, dient Art. 6 Abs. lit c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder erfolgt sie in Ausübung öffentlicher Gewalt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, dient Art. 6 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit §4 Abs. 1 des Landesdatenschutzgesetzes als Rechtsgrundlage.

3. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Ihre Daten speichern wir auf besonders geschützten Servern bei der DVZ Daten­verarbei­tungszentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH. Lübecker Str. 283, 19053 Schwerin. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmän­nischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind.

In Verbindung mit dem Zugriff auf Seiten des Regierungsportals Mecklenburg-Vorpommern werden in einer Protokolldatei folgende Daten zwischengespeichert:

• Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
• die IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Methode, Pfad, Name und Parameter der aufgerufenen Datei
• die übertragene Datenmenge
• Meldung über den erfolgreichen Abruf

Diese Informationen fließen anonymisiert in einer Auswertungsstatistik ein. Die aufgezeichneten Protokolldaten werden spätestens nach drei Tagen gelöscht.

Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1.) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wie unter „Datenlöschung und Speicherdauer“ unter III) 3) eben beschrieben, erfasst unser System bei jedem Aufruf unserer Internetseiten automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

2.) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. c, e DSGVO.

3.) Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Nutzung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes öffentliches Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. c, e DSGVO.

4.) Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens drei Tagen der Fall. Eine darüber hinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen des Nutzers gelöscht oder verfremdet, so dass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

5.) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

Verwendung von Cookies

a) Beschreibung, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung
Unsere Website verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

b. Einwilligung zur Verwendung von Cookies
Beim ersten Besuch einer Website erscheint ein Hinweisbanner, das um Zustimmung zur Verwendung von Cookies bittet. Wird die Einwilligung erteilt, wird ein Cookie auf dem Endgerät gespeichert, sodass das Banner für die Dauer der Cookie-Lebenszeit nicht erneut angezeigt wird. Nach Ablauf dieser Zeit oder bei vorheriger Löschung des Cookies wird das Banner beim nächsten Besuch erneut eingeblendet, um die Zustimmung wieder einzuholen.

c. Kategorien von Cookies
Cookies können je nach Verwendungszweck und Funktion in verschiedene Kategorien unterteilt werden:

(i) Notwendige Cookies
Notwendige Cookies gewährleisten Funktionen, ohne die Websites oder deren Dienste nicht wie vorgesehen genutzt werden können. Diese Cookies werden ausschließlich von der jeweiligen Website selbst gesetzt und sind daher sogenannte First Party Cookies. Sämtliche darin gespeicherten Informationen werden ausschließlich an die betreffende Website zurückgespielt. Beispielsweise sorgen notwendige Cookies dafür, dass angemeldete Nutzerinnen und Nutzer beim Wechsel zwischen verschiedenen Unterseiten einer Website angemeldet bleiben und ihre Zugangsdaten nicht bei jedem Seitenaufruf erneut eingeben müssen. Diese Cookies identifizieren keine individuellen Personen. Wird die Nutzung dieser Cookies abgelehnt, kann dies die Leistung oder Funktionalität der Website beeinträchtigen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO.

Die Nutzung notwendiger Cookies auf einer Website ist ohne Einwilligung möglich. Es besteht jedoch jederzeit die Möglichkeit, Cookies generell über die Browsereinstellungen zu deaktivieren.

cookie-agreed 
Dieser Cookie speichert, dass der Nutzer den Cookie-Banner gesehen hat. Lebensdauer: 100 Tage
 

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Mit diesem Cookie wird nachvollzogen, ob JavaScript aktiviert oder deaktiviert ist. Lebensdauer: Sitzung

(ii) Funktionale und Performance Cookies
Funktionale Cookies ermöglichen unserer Webseite, bereits getätigte Angaben (wie z. B. registrierter Name oder Sprachauswahl) zu speichern und Ihnen darauf basierend verbesserte und persönlichere Funktionen anzubieten.

Performance Cookies sammeln Informationen darüber, wie unsere Webseiten genutzt werden, um folglich deren Attraktivität, Inhalt und Funktionalität zu verbessern. Diese Cookies helfen uns beispielsweise zu bestimmen, ob und welche Unterseiten unserer Webseite besucht werden und für welche Inhalte sich die Nutzer besonders interessieren. Im Einzelnen erfassen wir insbesondere die Anzahl der Zugriffe auf eine Seite, die Anzahl der aufgerufenen Unterseiten, die auf unserer Webseite verbrachte Zeit, die Reihenfolge der besuchten Seiten, welche Suchbegriffe Sie zu uns geführt haben, das Land, die Region und ggf. die Stadt aus der der Zugriff erfolgt, sowie den Anteil von mobilen Endgeräten, die auf unsere Webseiten zugreifen. Ferner erfassen wir Bewegungen, „Klicks“ und das Scrollen mit der Computermaus, um zu verstehen, welche Bereiche unserer Webseite die Nutzer besonders interessieren. In der Folge können wir die Inhalte unserer Webseite gezielter auf die Bedürfnisse unserer Nutzer abstimmen und unser Angebot optimieren. Die aus technischen Gründen übermittelte IP-Adresse Ihres Rechners wird automatisch anonymisiert und ermöglicht uns keinen Rückschluss auf den einzelnen Nutzer.

Alle von uns erhobenen Daten werden lediglich in aggregierter Form verarbeitet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse ist in diesem Zusammenhang die Optimierung und Verbesserung unserer Website.

Beim ersten Aufruf der Seiten des Bürokratiemelders erhalten Sie durch ein Infobanner den folgenden Hinweis und werden damit über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken mit dem folgenden Text informiert:

Wir und bestimmte Dritte verwenden Cookies auf dieser Webseite. Einzelheiten zu den Arten von Cookies, ihrem Zweck und den beteiligten Stellen finden Sie unten und in unserem Cookie Hinweis. Bitte willigen Sie in die Verwendung von Cookies ein, wie in unserem Cookie Hinweis beschrieben, indem Sie auf „Alle zulassen“, klicken, um die bestmögliche Nutzererfahrung auf unseren Webseiten zu haben. Sie können auch Ihre bevorzugten Einstellungen vornehmen oder Cookies ablehnen (mit Ausnahme unbedingt erforderlicher Cookies).

Diese Website benutzt Cookies für die Webanalyse, um die Inhalte für Sie als Nutzer stetig zu optimieren. Sie können diese Einstellungen jederzeit aufrufen und Cookies auch nachträglich jederzeit abwählen. Die Rechtsgrundlage für die Einwilligung im Hinblick auf die Speicherung und das Auslesen von Informationen sowie im Hinblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten zu Analysezwecken ist § 25 TDDDG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. 

Sie können der Sammlung Ihrer Daten durch Siteimprove Analytics widersprechen oder Ihr einmal gegebenes Einverständnis jederzeit widerrufen, oder genauso die einmal abgelehnte Webanalyse wieder aktivieren, in dem Sie auf Webanalyse aktivieren klicken. Dadurch wird der Opt-In-Cookie gesetzt (Aktivierung der Webanalyse) bzw. gelöscht (Deaktivierung - die zukünftige Sammlung Ihrer Daten beim Besuch dieser Webseite wird verhindert). Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von technisch notwendigen Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Die Rechtsgrundlage für die Einwilligung im Hinblick auf die Speicherung und das Auslesen von Informationen sowie im Hinblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten zu Analysezwecken ist § 25 TDDDG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

c) Zweck der Datenverarbeitung (siehe auch "Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung" unter a)
Der Zweck der Verarbeitung technisch notwendiger Cookies ist es, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

Die Verarbeitung ist hier für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

d) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit (siehe auch "Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung unter a)
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch die Änderung von Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Sie können der Sammlung Ihrer Daten durch Siteimprove Analytics widersprechen oder Ihr einmal gegebenes Einverständnis jederzeit widerrufen, oder genauso die einmal abgelehnte Webanalyse wieder aktivieren, in dem Sie auf Webanalyse aktivieren klicken. Dadurch wird der Opt-In-Cookie gesetzt (Aktivierung der Webanalyse) bzw. gelöscht (Deaktivierung - die zukünftige Sammlung Ihrer Daten beim Besuch dieser Webseite wird verhindert). Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Temporäre Cookies verfallen automatisch nach Ablauf der Sitzung.

Informationen gemäß Artikel 13 Absatz 1 und Absatz 2 DSGVO aufgrund der Erhebung von personenbezogenen Daten

1. Angaben zum Verantwortlichen
Verantwortlich für die Datenerhebung ist:

Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-
Vorpommern
vertreten durch:
Staatssekretärin Ines Jesse
J.-Stelling-Str. 14
19053 Schwerin
Telefon: 0385 - 588 0
E-Mail: poststelle@wm.mv-regierung.de
Webseite: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/

2. Angaben zum Datenschutzbeauftragten
Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg- Vorpommern
Behördlicher Datenschutzbeauftragter Sebastian Tappe
J.-Stelling-Str. 14
19053 Schwerin
Telefon: 0385 588-5710
E-Mail: datenschutz@wm.mv-regierung.de

3. Angaben zur Aufsichtsbehörde
Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern:

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern Schloss Schwerin
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Telefon: +49 385 59494 0
Telefax: +49 385 59494 58
E-Mail: info@datenschutz-mv.de
Webseite: www.datenschutz-mv.de; www.informationsfreiheit-mv.de

Nutzung des Bürokratiemelders

Wenn Sie uns per Formular Information zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Art. 6 Abs. 1 b) DS-GVO.

Betroffenenrechte

a. Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft,
Recht auf Berichtigung oder Löschung,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
Recht auf Datenübertragbarkeit.

b. Sie haben das Recht, bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern Beschwerde einzulegen. Die Kontaktdaten finden Sie unter Punkt 3.